Datenschutzerklärung

Die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) gilt gemäß Art. 2 Absatz 1 DS-GVO „für die ganz oder teilweise automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten, die in einem Dateisystem gespeichert sind oder gespeichert werden sollen“.

Der Betrieb einer Webseite führt in jedem Fall zur automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten. An dieser Stelle informieren wir Sie entsprechend unserer gesetzlichen Verpflichtung gemäß Art. 13 DS-GVO. Auch fällt der Betrieb einer Webseite unter das Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG).

Der Schutz Ihrer Daten ist dem Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste NRW (LZPD) ein wichtiges Anliegen. Daher werden auf dieser Webseite https://password.pfst-nrw.de/ der Polizeifliegerstaffel NRW des LZPD die in der Begriffsbestimmung des Art. 4 Nr. 1 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) beschriebenen - „personenbezogene Daten“ nur im notwendigen Umfang entsprechend der in Art. 5 Abs. 1 DS-GVO dargestellten Grundsätze verarbeitet.

1. Verantwortlicher und Datenschutzbeauftragte/r
Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist das

Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste NRW
Schifferstraße 10
47059 Duisburg
Telefon: 0203-4175-0
Telefax: 0203-4175-7299
E-Mail: poststelle.lzpd@polizei.nrw.de
Informationen: Sichere Kommunikation mit der Polizei

Presserechtlich Verantwortlicher und Vertretungsberechtigt
Thomas Roosen
Direktor des LZPD NRW

Redaktionelle Verantwortung
Holger Hillebrand
SG 43.1 Polizeifliegerstaffel
Frachtstrasse 38
40474 Düsseldorf
E-Mail: kdpol@pfst-nrw.de

Bei konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten wenden Sie sich bitte an den Datenschutzbeauftragten

Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste NRW
Datenschutzbeauftragte
Schifferstraße 52
47059 Duisburg
dsb.lzpd@polizei.nrw.de

2. Allgemeine Hinweise zur Webseitennutzung und Datenverarbeitung
Das LZPD stellt durch alle notwendigen technischen und organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen entsprechend dem aktuellen Stand der Technik sicher, dass Ihre personenbezogenen Daten vor unzulässigen Dateneingriffen wie beispielsweise Datenverlust, Zerstörung, vorsätzlichen Manipulationshandlungen oder Zugriff von unberechtigten Dritten geschützt werden.

a. Sichere Webseitennutzung
Sie können unsere Webseite durch die verschlüsselte Hypertext Transfer Protocol Secure (HTTPS)-Verbindung und die Hinterlegung der HTTP Strict Transport Security (HSTS) sicher nutzen.

b. Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Das LZDP verarbeitet personenbezogene Daten im Rahmen des KDPol aufgrund Ihre Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO. Soweit das LZPD bei Aufruf und Besuch der Website personenbezogene Daten des Nutzers wie insbesondere die IP-Adresse des Nutzers erhebt und verarbeitet, ist die Rechtsgrundlage hierfür Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f DS-GVO, denn diese Verarbeitung ist zur Wahrung der berechtigten Interessen des Anbieters erforderlich. Der Anbieter verfolgt hiermit die berechtigten Interessen, den Datenschutz und die Datensicherheit zu erhöhen, um ein dem Risiko angemessenes Schutzniveau für die von ihm verarbeiteten personenbezogenen Daten zu gewährleisten, die Netz- und Informationssicherheit zu gewährleisten sowie die Website zu optimieren und sie vor Angriffen, Störungen und Schädigungen zu schützen.

c. Datenlöschung und Speicherdauer
Personenbezogene Daten werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen das LZPD unterliegt, vorgesehen wurde.

d. Cookies
Beim Aufruf einzelner Seiten werden so genannte temporäre Cookies zur technischen Diensteerbringung im Sinne des § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG verwendet. Diese Session Cookies beinhalten keine personenbezogenen Daten und verfallen nach Ablauf der Sitzung. Techniken, wie zum Beispiel Java-Applets oder Active-X-Controls, die es ermöglichen, das Zugriffsverhalten der Nutzer nachzuvollziehen, werden nicht eingesetzt.

3. Datenverarbeitung durch den Besuch dieser Internetseite und Nutzung des KDPol-Kenntnisnahme-Tools

a. Bereitstellung des Webangebotes
Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf unser Internetangebot werden Daten erhoben und ausgetauscht, die zur Bereitstellung des Angebotes erforderlich sind. Dies sind:

• IP-Adresse
• Datum und Uhrzeit des Abrufs (Zeitstempel)
• Anfragedetails und Zieladresse
• (Protokollversion, HTTP-Methode, Referer, UserAgent-String)
• Name der abgerufenen Datei und übertragene Datenmenge
• (angefragte URL inkl. Query-String, Größe in Byte)
• Meldung, ob der Abruf erfolgreich war (HTTP Status Code)

Diese Daten werden ebenfalls in Log-Dateien über den Zeitpunkt des Besuches hinaus auf Servern bei unserem Webprovider Deutsche Telekom AG gespeichert. Dieses ist zur Speicherung der Daten – zum Schutz vor Angriffen auf die Internetinfrastruktur der Kommunikationstechnik des Bundes – über den Zeitpunkt Ihres Besuches hinaus verpflichtet. Diese Daten werden analysiert und im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik zur Einleitung einer Rechts- und Strafverfolgung benötigt. Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr zur Aufgabenerfüllung benötigt werden.

Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot des LZPD protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir rechtlich dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik des Bundes zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird durch das LZDP – in anderen als den oben genannten Fällen – nicht vorgenommen.

4 Verarbeitungen personenbezogener Daten im Rahmen des KDPol-Kenntnisnahme-Tool
Die Übermittlung der Inhalte des KDPol-Kenntnisnahme-Tools der Polizeifliegerstaffel des LZPD erfolgt über eine verschlüsselte https-Verbindung.

a. Registrierung und Anmeldung
Der Nutzer kann sich unter Angabe seiner personenbezogenen Daten (NW-Kennung und dienstlicher E-Mailadresse) auf der Website registrieren, um das KDPol-Kenntnisnahme-Tool nutzen zu können. Neben den genannten personenbezogenen Daten, die der Nutzer dabei an das LZPD übermittelt, wird zusätzlich die Kenntnisnahme also Datum und Uhrzeit protokolliert. Die hierbei an das LZPD übermittelten personenbezogenen Daten werden zum Zweck der Kenntnisnahme für Dienstweisungen, etc. erhoben und gespeichert (Bestandsdaten).

b. Passwort-Richtlinie
Das Passwort der Nutzer des KDPol-Kenntnisnahme-Tools muss der Passwortrichtlinie der Polizei NRW des LZPD entsprechen.

5. Ihre Rechte
Sie haben gegenüber dem LZPD folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

a. Recht auf Widerruf der Einwilligung – Art. 7 Abs. 3 DS-GVO
Soweit die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO) erfolgt, können Sie diese jederzeit für den entsprechenden Zweck widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund Ihrer getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang Ihres Widerrufs unberührt.

b. Recht auf Auskunft – Art. 15 DS-GVO
Sie haben das Recht gemäß Art. 15 DS-GVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorie von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft Ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling verlangen. Es gelten die in § 12 DSG NRW geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

c. Recht auf Berichtigung – Art. 16 DS-GVO
Sie haben gemäß Art. 16 DS-GVO das Recht, unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder die Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen.

d. Recht auf Löschung – Art. 17 DS-GVO
Sie haben gemäß Art. 17 DS-GVO das Recht, die unverzügliche Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist.

e. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung – Art. 18 DS-GVO
Sie haben gemäß Art. 18 DS-GVO das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben.

f. Recht auf Datenübertragbarkeit – Art. 20 DS-GVO
Sie haben das Recht gemäß Art. 20 DS-GVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen. Gemäß Art. 20 Abs. 3 Satz 2 DS-GVO steht dieses Recht nicht zur Verfügung, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben dient.

g. Recht auf Widerspruch – Art. 21 DSGVO
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO verarbeitet werden, haben Sie jederzeit das Recht, gemäß Art. 21 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen. Dies gilt nicht, wenn das Bundeskriminalamt zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen kann, die die Interessen, Rechte und Freiheiten Ihrer Person überwiegen oder die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient. Es gelten die in § 13 DSG NRW geregelten Ausnahmen von diesem Widerspruchsrecht.

Die vorgenannten Rechte können Sie bei dem unter Punkt 1 dieser Datenschutzerklärung angegebenen Datenschutzbeauftragten des LZPD geltend machen. Hierzu können Sie das angebotene Kontaktformular nutzen.

Ihnen steht zudem gemäß Art. 77 DS-GVO ein Beschwerderecht bei der datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde (Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen) zu, wenn Sie der Meinung sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DS-GVO verstößt.

Stand: 9. Februar 2023
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